1. Geltung und Annahme der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von JULe-Catering erfolgen im unternehmerischen Geschäftsverkehr und ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertrags-partners werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Geschäftsführern sind die Mitarbeiter von JULe-Catering nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per Telefax, im Übrigen ist die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per E-Mail, nicht ausreichend. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinn des § 310 Abs. 1 BGB. Für alle online abgeschlossenen Kundenverträge (E-Commerce) gilt: Sie erklären, vor Aufgabe Ihrer Online-Bestellung, Kenntnis von den vorliegenden Geschäftsbedingungen genommen zu haben und diese zu akzeptieren. Mit dem Setzen eines Häkchens in das Feld „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ auf der Website akzeptieren Sie vorbehaltlos die vorliegenden Geschäftsbedingungen.
2. Bestellung und Lieferung
Bestellungen erfolgen ausschließlich auf elektronischem Weg (Online-Bestellsystem: „Bestellung.JULe-Catering.de“). Ist die Bestellung ausgelöst entsteht ein Dauerauftrag, bei dem die jeweiligen Speisen des Wochenplan automatisch an die Einrichtungen versandt werden. An den Tagen, an denen der Vertragspartner das Speiseangebot des betreffenden Tages nicht wahrnehmen kann, z.B. durch Krankheit, Urlaub oder aus anderen Gründen, muss der Vertragspartner dieses JULe-Catering über dieses Portal (Online-Bestellsystem: „Bestellung.JULe-Catering.de“) bis 08:00 Uhr melden. Nur so kann JULe-Catering eine korrekte Abrechnung gewährleisten. Der Vertragspartner bestellt die Speisen bei JULe-Catering in der von ihm gewünschten Anzahl, Kostform und den jeweiligen Abweichungen von der Vollkost (z.B. durch Allergien, Unverträglichkeiten oder Glaubensgrundsätzen). Die individuelle Speisenplanwahl (Vollwertkost, Vegetarisch…) erfolgen innerhalb einer von JULe-Catering (Online-Bestellsystem: „Bestellung.JULe-Catering.de“) vorgegebenen Auswahlmöglichkeit. Bestellungen erfolgen ausschließlich auf elektronischem Weg (Online-Bestellsystem). Die bestellte Kostform (z.B. Vollwertkost, Vegetarische Kost oder…) kann/sollte nur zum vollen Monat geändert werden, da die Speisepläne auf einen Monat ausgelegt sind. Die Speisepläne sind auf Grundlage der Deutschen Gesellschaft für Ernährung aufgebaut und bieten anhand der jeweiligen Kostform die optimierte Versorgung für die zu versorgende Zielgruppe. Ein Wechsel der Kostform innerhalb des laufenden Monats wirkt sich negativ auf die Nährstoff-, Ballaststoff- und Vitaminversorgung der vorgeplanten Speisenfolge und deren Komponenten aus. Die Grundlage der Speisenplanung bilden die DGE-Qualitätsstandard für die Verpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder. Bestehen bei Eingang der Bestellung noch fällige Forderungen seitens JULe-Catering an den Vertragspartner, erfolgt die Ausführung der Bestellung und Lieferung der Speisen an den Vertragspartner erst bei erfolgtem Zahlungseingang.
3. Servicegebühren
Maßgebend sind die zwischen JULe-Catering und dem Vertragspartner vertraglich vereinbarten Speisen-/ Servicegebühren. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. JULe-Catering behält sich das Recht vor, Preisanpassung vorzunehmen, wenn sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen ändern, bspw. durch Änderung der MwSt. oder des Mindestlohnes, oder durch gestiegenen Kostendruck unserer Zulieferer. Die Speisen- und Verpackungsgebühren, wenn diese anfallen trägt der Vertragspartner. Für Bestellungen, die nicht mit dem JULe-Catering Online-Bestellsystem erfolgen (z. B. per E-Mail), erhöht sich die Servicegebühr gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4. Zahlung
Soweit nichts anderes vereinbart, sind die Vergütung des Nennwertes der gelieferten Speisen, die Service- sowie die Transport- und Verpackungsgebühren, jeweils zzgl. der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, werden automatisch über das SEPA-Mandat eingezogen. Für Bestellungen, die nicht mittels dem JULe-Catering Online-Bestellsystem („Bestellung.JULe-Catering.de“) getätigt werden, wird eine zusätzliche Servicepauschale von 10 Prozent erhoben. JULe-Catering ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird diesen über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die JULe-Catering GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Vertragspartner zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung. 5. Liefertermine Die Auslieferung der Speisen beschränkt sich auf Werktage. An Sonn- und Feiertagen entfällt die Lieferung, sowie an den Tagen an denen die zu Beliefernde Einrichtung geschlossen ist (z.B. durch Weiterbildungen des Personals oder an zuvor von der Einrichtung festgelegten Schließ-/ Brückentagen). Die so entstehenden bezugsfreien Tage sind von der Berechnung ausgeschlossen.
6. Haftungsbegrenzung
Die JULe-Catering, deren Vertreter oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen haften auf Schadensersatz bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften JULe-Catering, deren Vertreter oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Besondere Pflichten des Vertragspartners
Die korrekten persönlichen Angaben und Handhabung des Online-Portals obliegt dem Vertragspartner. Dies gilt insbesondere für Angaben zu Unverträglichkeiten (Glutenunverträglichkeit, Unverträglichkeiten durch Hülsenfrüchte, verschiede Allergien usw.) und/ oder besondere Anforderung an die Speisenversorgung, die je durch ein entsprechendes ärztliches Attest belegt werden müssen. Änderungen, die den Vertrag betreffen (z. B. Adressen, Telefonnummern, Inhaber, Bankverbindung etc.), sind JULe-Catering unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Für Fehler, die aus nicht mitgeteilten geänderten Daten resultieren, haftet JULe-Catering nicht.
8. Gerichtsstand und allgemeine Bestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig ab dem 11. Februar 2019. Erfüllungsort ist Weimar Schöndorf. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
9. Kündigung
Es gelten die vertraglichen Kündigungsfristen. Unberührt bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Stand: 11. Februar 2019